16.11.2024
Beitrag zu Frankfurter Rundschau: "Streit um Dubai-Schokolade: Markenrechte sehr umkämpft – Experte erklärt Bedenken"

Zum Dubai-Schokoladen Markenstreit habe ich ausführlich auf unserer Website von Terhaag & Partner - aufrecht.de berichtet. Freut mich natürlich sehr, dass ich hierzu auf bei zwei Beiträgen bei der Frankfurter Rundschau online zitiert und verlinkt wurde.

Marken, die geografische Angaben enthalten, können eintragungsfähig sein, wenn die geografische Bezeichnung in den Augen der relevanten Verkehrskreise keine aktuelle Verbindung zur Herkunft oder Qualität der Waren hat. Der EuGH hat in früheren Entscheidungen klargestellt, dass geografische Namen eintragungsfähig sein können, wenn sie im relevanten Wirtschaftsverkehr nicht üblich sind oder keinen unmittelbaren Bezug zur Art oder Qualität der Waren herstellen.

Die Eintragungsfähigkeit von „Dubai Schokolade“ hängt also wesentlich davon ab, wie die Begriffe „Dubai“ und „Schokolade“ von den angesprochenen Verkehrskreisen wahrgenommen werden.

  • Eintragungsfähig wäre die Marke, wenn die Bezeichnung „Dubai“ nicht als Hinweis auf die geografische Herkunft der Schokolade verstanden wird und die Kombination „Dubai Schokolade“ eine gewisse Originalität aufweist.
  • Nicht eintragungsfähig wäre sie, wenn „Dubai Schokolade“ als rein beschreibend oder irreführend anzusehen ist.

Einiges spricht aus meiner Sicht tatsächlich für Letztgenanntes. Entweder ist die Bezeichnung irreführend, weil das Produkt nicht aus Dubai stammt oder -und das für mich am plausibelsten- mit Dubai Schokolade ist ein konkretes Rezept gemeint und die Angabe ist damit glatt beschreibend und daher nicht eintragungsfähig. Der Fall verdeutlicht die komplexen rechtlichen Fragen, die sich bei der Verwendung geografischer Bezeichnungen als Marken ergeben können. Es bleibt abzuwarten, wie das Deutsche Patent- und Markenamt und möglicherweise auch die Gerichte diese Fragen beurteilen werden. Mehr dazu in meinem Artiekle und natürlich bei der Frankfurter Rundschau.

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Weiterführender Link:
https://www.fr.de/verbraucher/streit-um-dubai-schokolade-markenrechte-sehr-umkaempft-experte-erklaert-bedenken-zr-93412959.html