27.02.2026Kein Anspruch auf Löschung ganzer Facebook-Gruppen trotz Morddrohungen, Anmerkung zu KG, Urt. v. 23.12.2025 – 10 U 190/23, GRUR-Prax 4/2026
In der aktuellen GRUR-Prax befasse ich mich mit einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin, die hohe Hürden für die vollständige Löschung von Gruppen in sozialen Netzwerken aufstellt. Selbst zahlreiche und schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzungen bis hin zu Morddrohungen genügen danach nicht, wenn die Gruppe nicht überwiegend auf Rechtsverletzungen angelegt ist.
07.11.2025„Kein Verbrauchergerichtsstand bei Twitter-Nutzung mit beruflichem Bezug“, Anmerkung zu KG, Urt. v. 10.7. 2025 – 10 U 104/24, GRUR-Prax 2025, 735
In meiner aktuellen Anmerkung in der GRUR-Prax (Heft 21/2025) befasse ich mich kritisch mit einer Entscheidung des KG Berlin und der Frage, ob bei der Nutzung von X (früher Twitter) überhaupt noch ein Verbrauchergerichtsstand bestehen kann, wenn ein Account - wie meist - auch beruflich genutzt wird. Eine Entscheidung mit mit spürbaren Folgen für den Rechtsschutz auf Social Media.
10.10.2025Fachveröffentlichung in der GRUR-Prax: Kein Geldentschädigungsanspruch wegen Namensnennung in Demonstrationsaufruf
In meiner aktuellen Veröffentlichung in der GRUR-Prax 2025, S. 672 kommentiere ich eine Entscheidung des BGH zur Namensnennung in einem Demonstrationsaufruf. Der Fall zeigt einmal mehr, wie fein die Grenzen zwischen zulässiger Meinungsäußerung und einr Persönlichkeitsrechtsverletzung im Einzelfall verlaufen – hier kommt zudem ein politischer Zusammnehang hinzu.
18.02.2025Live-Interview zu BGH-Entscheidung: Meta vs. Künast und die Zukunft der Plattformhaftung
Im Radio-Interview mit Bremen 2 habe ich unmittelbar nach der mündlichen Verhandlung beim Bundesgerichtshof (BGH) die enorme Bedeutung des Falls Künast gegen Meta besprechen dürfen...
19.06.2024Beitrag "Für den guten Ruf: Negative Bewertungen im Internet entfernen lassen" im Verbandsmagazin "bestattungskultur"
Gemeinsam mit meinem Kollegen Rechtsanwalt Christian Schwarz durfte ich einen Beitrag in der aktuellen Ausgabe des Verbandsmagazin des Bestatterverbandes Deutscher Bestatter e.V. verfassen. Es geht um negative Bewertungen im Internet und wie man sich hiergegen schützen und auch wehren kann...
28.05.2024stern+ Interview: Eklat auf Sylt: Wie weit darf private Fahndung im Internet gehen? Anwalt zu rassistischem Video aus Sylt
Es war zuletzt das Thema: In einen auf Sylt aufgenommenen Video sangen Feiernde am vergangenen Pfingstwochenende auf das Lied "L'amour Toujours" ausgelassen rassistische Parolen zur Melodie des Songs - einer der Beteiligten deutet Hitler-Bart und Hitler-Gruß mehr als nur an. Nachden ersten Berichten und Folgen für die Betroffenen stellt sich rechtlich nunmehr auch die Frage, ob die identifizierende Verbreitung der Videos und Nennung der Namen und sogar Anschriften der Beteiligten selbst einen Rechtsvertsoß darstellt.
10.01.2023SWR2 Interview zu "Schwarze Musik auf der Anklagebank: In den USA sollen Rap-Lyrics Straftaten beweisen
Ein Prozess in den USA hat eine Diskussion um Kunstfreiheit und Rassismus im Justizwesen entfacht. Die dortige Staatsanwaltschaft will die Songtexte des Angeklagten als Beweismittel nutzen. Ich wurde vom SWR2 zur Situation in hierzulande befragt.
18.01.2021Beitrag "Schutz vor negativen Bewertungen im Internet" im Verbandsmagazin "bestattungskultur"
Gemeinsam mit meinem Kollegen Rechtsanwalt Christian Schwarz durfte ich einen Beitrag in der aktuellen Ausgabe des Verbandsmagazin des Bestatterverbandes Deutscher Bestatter e.V. verfassen. Es geht um negative Bewertungen im Internet und wie man sich hiergegen schützen und auch wehren kann...
23.06.2020Meinungsfreiheit im Internet - Live Interview bei Volle Kanne im ZDF
In den USA markiert Twitter einzelne Postings des Präsidenten mit dem dringenden Rat eines Faktenchecks. Dieser kündigt daraufhin härtere Bandagen an. In Deutschland verlangt eine Politikerin Auskunft von Facebook, um beleidigenden Inhalte zivilrechtlich zu verfolgen und scheitert zunächst vor dem LG Berlin, da das Gericht trotz übelster Beschimpfungen zunächst noch einen Sachbezug und die Postings von der Meinungsfreiheit gedeckt sieht... Was ist erlaubt und was nicht im Internet?
04.06.2020Regeln für Plattformen - Interview bei Aktuelle Stunde "Angeklickt" im WDR
Neue Regeln für Plattformbetreiber? In Deutschland gilt das TMG und NetzDG, nachdem Twitter zwei Tweets von Trump als teilweise falsch und einmal als gewahltverherrlichend gekennzeichnet hat, weht bald vielleicht auch in den USA ein anderer Wind...
18.06.2019Interview zu befremdlichen Hass-Kommentaren zum Fall Lübcke
Ein Mordfall an einem Politiker erschüttert Deutschland. Aber was sich dazu im Internet abspielt, schlägt dem Fass noch den Boden aus. Die HNA befragte mich zu potentiellen Folgen zu Hetze und Hass im Netz...
07.11.2018Droht wirklich das Ende von Youtube? Mein Interview bei Volle Kanne zu den möglichen Auswirkungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie
Droht wirklich das Ende von Youtube? Mein Interview bei Volle Kanne zu den möglichen Auswirkungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie...
04.11.2018Große Sorge bei Youtubern und Bloggern wegen drohenden Uploadfiltern - Interview im WDR bei Aktuelle Stunde und WDR aktuell
Die Sorgen sind groß - Viele Youtuber bangen um Ihre Existenz wegen drohender Uploadfilter durch die neue europäischen Urheberrechtsreform...
16.07.2018Hass im Netz - gemeinsam mit Journalist Hasnain Kazim und Ingo Nommsen im Talk bei Volle Kanne im ZDF
Die Hemmschwelle ist tatsächlich mittlerweile vergleichsweise gering. Gemeinsam mit dem Spiegel-Korrespondent Hasnain Kazim und Ingo Nommsen durfte ich über zunehmenden Hass im Netz sprechen
22.02.2018BGH zu Bewertungsportalen - Live Interview bei Volle Kanne im ZDF
Paukenschlag aus Karlsruhe - Der BGH hat ein mit Spannung erwartetes Grundsatzurteil zu Jameda und Bewertungsportalen allgemein verkündet. Ich durfte einmal mehr bei Volle Kanne im ZDF live Frage und Antwort stehen...