Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M.

In Mannheim ereignete sich eine tödliche Messerattacke, die für großes Aufsehen sorgte. Ein daraufhin veröffentlichtes Hassvideo auf TikTok ist aus meiner Sicht ist sowohl äußerungsrechtlich als auch vermeintlich strafrechtlich unzulässig und war Gegenstand eines aktuellen Volle Kanne Interviews im ZDF. Wegen des Hassvideos dürfte nunmehr wegen der Billigung von Straftaten (§ 140 StGB), Aufstachelung zu Straftaten (§ 111 StGB) und Volksverhetzung (§ 130 StGB) ermittelt werden, mehr dazu im Beitrag und es gilt die Unschuldsvermutung.
Der Urheber des Videos kann sich aus meiner Sicht nicht auf allgemeines Persönlichkeitsrecht oder das Recht am eigenen Bild berufen, auch weil das öffentliche Interesse an der Verfolgung solcher Hassbotschaften und die Gefahrenabwehr überwiegen sollte.

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Es war zuletzt das Thema: In einen auf Sylt aufgenommenen Video sangen Feiernde am vergangenen Pfingstwochenende auf das Lied "L'amour Toujours" ausgelassen rassistische Parolen zur Melodie des Songs - einer der Beteiligten deutet Hitler-Bart und Hitler-Gruß mehr als nur an. Nachden ersten Berichten und Folgen für die Betroffenen stellt sich rechtlich nunmehr auch die Frage, ob die identifizierende Verbreitung der Videos und Nennung der Namen und sogar Anschriften der Beteiligten selbst einen Rechtsvertsoß darstellt.

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Im Nachgang zu meinem letzten TV-Statement hat auch die ZDF heute Redaktion das Thema Freizeit-Apps aktuell aufgegriffen. Den längeren Artikel dort verlinke

Dating war gestern? Um Kontakte und Freundschaften zu knüpfen, registrieren sich immer mehr Menschen bei verschiedenen Freizeit-Apps. Dort können Nutzer unterschiedlichste Aktivitäten planen und Treffen vereinbaren. Volle Kanne befragte mich zum Datenschutz in der Sache.

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Dating war gestern? Um Kontakte und Freundschaften zu knüpfen, registrieren sich immer mehr Menschen bei verschiedenen Freizeit-Apps. Dort können Nutzer unterschiedlichste Aktivitäten planen und Treffen vereinbaren. Volle Kanne befragte mich zum Datenschutz in der Sache.

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Die Consumer Electronics Show (CES) stellt eine jährliche Plattform dar, auf der neueste Innovationen und Entwicklungen im Bereich der Verbraucherelektronik präsentiert werden. Ich war selbst bereits mehrfach vor Ort und konnte mir einen persönlichen Eindruck verschaffen. Heute ging es bei Volle Kanne um die neuen Trends, wie Künstliche Intelligenz (KI), Datenschutz aber auch im Zusammenhang mit den weiterentwickelten Smartbrillen um Persönlichkeitsrecht, das Recht am eigenen Bild, dem nicht öffentlich gesprochenen Wort und natürlich auch hier dem Datenschutz.

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"Deine Wirkung gibt Dir Recht / Webtalk mit Medien- Internet- und Markenanwalt Michael Terhaag" heisst der Titel dieses Gespräches mit Andreas Bornhäußer, einem Mandanten, den ich bereits seit über 20 Jahren u.a. im Markenrecht betreuen darf. Es geht um Allgemeines aber auch Besonderes meiner Tätigkeit und auch meiner Person.

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Das war schon sehr beeindruckend, als man in der vergangenen Woche, verbreitet von der renomierten New York Times, die Handy-Standortdaten rund um den Capitol Sturm in den USA visuell dargesetellt nachvollziehen konnte... Was sagt in Europa der Datenschutz zu soetwas? Hierzu durfte ich einmal mehr beim COSMOTECH Netzexperte Jörg Schieb Rede und Antwort stehen.

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WhatsApp verschiebt die Einführung der neuen Datenschutzregeln um gut drei Monate. Bisher musste man bis zum 8. Februar den neuen Bedingungen zustimmen, wenn man den zu Facebook gehörenden Dienst weiterhin nutzen wollten. Jetzt soll die neue Datenschutzrichtlinie erst vom 15. Mai an gelten... Ich durfte zur Thematik unserem Lokalsender Antenne Düsseldorf ein kurzes Interview geben.

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Das fand ich persönlich wirklich einen super Beitrag bei Angeklickt in der AKS bei dem ich etwas mitwirken durfte. Es geht um eine neue App bei der jeder sein oder andere Fotos in bekannte Filmszenen, Musikvideos uä. einbauen kann... DeepFake nennt man solche manipulierten Videos.

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Zunächst ging um die neue App Reface, die Frage nach dem Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht, dem Recht am eigenen Bild, aber auch Mixtapes in den 80ern. Dann kamen wir, Dennis Horn, Jörg Schieb und ich so ein bisschen "vom Hölzchen auf's Stöckchen" im Urheberrecht allgemein und ich finde, es ist ein richtig gutes Gespräch und ein toller Potcastbeitrag mit drei Experten für COSMOTECH geworden.

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Hier auch noch ein Interview zu den beiden BGH Entscheidungen aus dieser Woche mit dem neuen Potcast mit u.a. Daniel Fine "Tech briefing" von ThePioneer

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Wow, das waren wirklich zwei tolle Entscheidungen des BGH heute zum Thema "Auslistungsbegehren" gegenüber Google und dem Recht auf Vergessenwerden aus Art 17 DSGVO... Meine Kommentare unmittelbare nach Entscheidungsverkündung bei den WDR aktuell Nachrichten.

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Wie gesagt, spannende Entscheidungen heute in Karlsruhe zum Recht auf Vergessenwerden aus Art 17 DSGVO... Hier auch noch ein Mitschnitt meines unmittelbar nach Urteilsverkündung geführten Liveinterview mit Bremen Zwei.

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In den USA markiert Twitter einzelne Postings des Präsidenten mit dem dringenden Rat eines Faktenchecks. Dieser kündigt daraufhin härtere Bandagen an. In Deutschland verlangt eine Politikerin Auskunft von Facebook, um beleidigenden Inhalte zivilrechtlich zu verfolgen und scheitert zunächst vor dem LG Berlin, da das Gericht trotz übelster Beschimpfungen zunächst noch einen Sachbezug und die Postings von der Meinungsfreiheit gedeckt sieht... Was ist erlaubt und was nicht im Internet?

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Vorratsdatenspeicherung, Persönlichkeitsrechte, Recht auf informelle Selbstbestimmung und Datenschutzrecht. Darum ging es in einem aktuellen Interview mit dem COSMO TECH Podcast des WDR mit Dennis Horn und Jörg Schieb.

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