Tagcloud Ergebnisse

05.06.2024
Hassvideo zu Bluttat in Mannheim bei Tiktok - Interview mit Volle Kanne im ZDF

In Mannheim ereignete sich eine tödliche Messerattacke, die für großes Aufsehen sorgte. Ein daraufhin veröffentlichtes Hassvideo auf TikTok ist aus meiner Sicht ist sowohl äußerungsrechtlich als auch vermeintlich strafrechtlich unzulässig und war Gegenstand eines aktuellen Volle Kanne Interviews im ZDF. Wegen des Hassvideos dürfte nunmehr wegen der Billigung von Straftaten (§ 140 StGB), Aufstachelung zu Straftaten (§ 111 StGB) und Volksverhetzung (§ 130 StGB) ermittelt werden, mehr dazu im Beitrag und es gilt die Unschuldsvermutung.
Der Urheber des Videos kann sich aus meiner Sicht nicht auf allgemeines Persönlichkeitsrecht oder das Recht am eigenen Bild berufen, auch weil das öffentliche Interesse an der Verfolgung solcher Hassbotschaften und die Gefahrenabwehr überwiegen sollte.

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11.01.2024
Es ist wieder CES in Vegas! ZDF Volle Kanne Interview zu den neuen Trends der Unterhaltungstechnik

Die Consumer Electronics Show (CES) stellt eine jährliche Plattform dar, auf der neueste Innovationen und Entwicklungen im Bereich der Verbraucherelektronik präsentiert werden. Ich war selbst bereits mehrfach vor Ort und konnte mir einen persönlichen Eindruck verschaffen. Heute ging es bei Volle Kanne um die neuen Trends, wie Künstliche Intelligenz (KI), Datenschutz aber auch im Zusammenhang mit den weiterentwickelten Smartbrillen um Persönlichkeitsrecht, das Recht am eigenen Bild, dem nicht öffentlich gesprochenen Wort und natürlich auch hier dem Datenschutz.

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06.09.2022
Können 'Likes' strafbar sein? - Aktueller Beitrag des WDR

Nach dem doppelten Polizistenmord im Landkreis Kusel gab es in den sozialen Netzwerken viele teilweise unfassbare Kommentare.
Eine besonders pietätslose Kommentierung einer Gedenkveranstaltung versah ein Facebook-Nutze mit einem "Like" - Die Staatsanwaltschaft beantragte deshalb u.a. einen Beschluss auf Hausdurchsuchung. Zu Recht wie das Landgericht nun urtelte. Ich durfte hierzu WDR Digital-Experte Jörg Schieb Frage und Antwort stehen.

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27.05.2022
ZDF Liveinterview zu neuem Recht ab Ende Mai - PreisangabenVO, UWG, Influencerpragraph, Widerrufsrecht ua.

Es tut sich was zum Ende Mai 2022. Zahlreiche Neuerungen waren einmal mehr Anlass für einen kurzen Besuch bei Volle Kanne live im ZDF.
Zum 28. Mai 2022 tritt der so genannte Influencerparagraph (§ 5a IV S.2 UWG in Kraft, zahlreiche Änderungen gibt es in der Preisangabenverordnung, zum Beispiel beim Widerrufsrecht bei digitalen Waren aber auch rund um das Ranking, also die Rangfolge vortgeschlagener Produkte in Onlineshops sowie Informationspflichten zu Kundenbewertungen...

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21.04.2022
EuGH zu booking.com-Button "Buchung abschließen" - Interview bei Volle Kanne im ZDF

Führt die Betätigung eines "Buchung absch­ließen"-Buttons z.B. bei booking.com zum unmittelbaren Zahlungsanspruch des Hoteliers? Darum ging es in einer spannenden Entscheidung des EuGH Anfang April und neben Vertragsschluss im Internet allgemein, die grundsätzliche Beweislast, aber auch um Bewertungen bei meinem aktuellen Besuch bei Volle Kanne im ZDF.
War wieder sehr schön, nach längerer Pause und einiger coronabedingter Liveschaltungen aus unserer Kanzlei, das zweite Mal wieder live im Studio gewesen sein zu dürfen!

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21.03.2022
Volle Kanne eCommerce: Vorsicht bei Dropshipping und Fakeshops im Netz

Endlich wieder vor Ort im Studio! ;)
Fake-Shops sind auf den ersten Blick kaum zu erkennen. Auch so genanntes Dropshipping birgt schoneinmal erhebliche Risiken. Insbesondere wenn ich gar nicht weiß oder verschleiert werden soll, wer überhaupt mein Vertragspartner ist. Teilweise gibt es kopierte reale Internetshops, die von Verbrechern komplett oder zu großen Teilen kopiert wurden. Mit günstigen Preisen, nur dass entweder minderwertige und gefälsche Markenware oder einfach gar nichts geliefert wird.... Bin nach wie vor großer eCommerce-Fan, aber Aufpassen muss man immer.

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