15.11.2023tagesschau.de - Interview zu "Meta Smartglasses: Achtung, Aufnahme!"
An die 'cleveren' Telefone, Autos und Fernseher haben wir uns gewöhnt, doch jetzt holen smarte Brillen zum zweiten großen Wurf aus. Der Facebook betreibenede Meta Konzern hat in Zusammenarbeit mit Ray-Ban neue sogenannte Smart Glasses herausgebracht.
Mit Digitalexperte Jörg Schieb und dem Westdeutschen Rundfunk sprach ich zur Rechtslage u.a. von Bild- und Persönlichkeitsrechten und das Ergebnis wurde nicht nur beim WDR, sondern auch bei tagesschau.de veröffentlicht.
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Der auf IT-Recht spezialisierte Rechtsanwalt Michael Terhaag aus Düsseldorf weist darauf hin: "Nicht nur ist das Recht am eigenen, auch bewegten, Bild zu achten, sondern auch eine Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes zu vermeiden. Heimliche Bild- und Tonaufnahmen sind sogar strafbar, von möglichen Unterlassungs- oder gar Schadensersatzansprüchen einmal ganz abgesehen." Wer Aufnahmen macht, muss also strikt darauf achten, keine Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten zu riskieren.
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Das Thema bleibt sehr spannend. Nicht nur für mögliche Nutzer dieser Brillen, sondern insbesondere auch für vermeintlich Bertroffene, also alle diejenigen die und sei es auch nur versehentlich gegen Ihren Willen gefilmt, fotografiert und/oder deren nicht öffentlich gesprochens Wort aufgezeichnet wird.
In Betracht kommen, nämlich neben den Ansprüchen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung, dem Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild oder Datenschutzverstößen sogar strafrechtliche Saktentionen in Betracht etwa bei Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes oder heimlichen Tonbandaufnahmen und Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen nach 201, 201a StGB.
Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche Betroffener sind aber wahrscheinlicher, man darf gespannt sein, die ersten Fälle werden sich nicht lange auf sich warten lassen.
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Weiterführender Link:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-meta-smartglasses-achtung-aufnahme-100.html